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Thema: "Verrückte Nachrichten aus aller Welt"
Auch mal interessant zu lesen und hierbei handelt es sich immerhin um einen Rechtsanwalt und kein Verschwörungstheoretiker oder sonst was wie warscheinlich gleich jeder vermuten möchte. 
"Petition zur Abschaffung des deutschen Jugendamtes (Zwangsmaßnahmen des Jugendamtes)"
"Delbrück, 29.10.2007: Der Rechtsanwalt Ingo Alberti hat eine Reihe Petenten erfolgreich unterstützt und folgender Antrag wurde vom Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments als zulässig angenommen:"
"Jugendämter sind abzuschaffen, weil sie ohne Rechts- und Fachaufsicht sind, ohne Weisungsgebundenheit und sich über die Menschenrechtssprechung und –konventionen stellen, sowie nur von lokalen Jugendamtspolitikern beeinflusst werden. Die beste Interessen des Kindes sind als Rechtsbegriff einzuführen.
Begründung:
Als deutscher Rechtsanwalt mit 14 Jahren Berufspraxis bin ich stets konfrontiert mit dem Machtmissbrauch und der Voreingenommenheit der Jugendämter gegen ausländische Eltern und deutsche Väter im familiengerichtlichen Verfahren. Letztlich kann nur deren Abschaffung abhelfen. Erschwerend kommt hinzu, dass der internationale Begriff der Besten Interessen des Kindes in Deutschland nicht gilt, sondern nur der unbestimmte Ersatzbegriff des sogenannten Kindeswohls, der jegliche jugendamtliche und richterliche Willkür ermöglicht. Dieser steht über den Menschenrechten des Kindes und seiner Eltern und führt oft zu deren Verletzung im familiengerichtlichen Verfahren."
1. Die Jugendämter werden irreführend als Amt, als eine staatliche Behörde bezeichnet, obwohl sie einzelne territoriale Organisationseinheiten mit antidemokratischem Charakter sind, die durch den Oberbürgermeister bzw. Landrat jeder Stadt und jeder Gemeinde finanziert werden. Aber im Gegenteil zu einer staatlichen Behörde weder der staatlichen noch der ministerialen noch der anderen Aufsicht bzw. Weisung unterliegen.
2. Die örtlichen Jugendämter wurden endgültig durch die NSDAP als lokale Behörde zur politischen Kontrolle, Unterdrückung und Germanisierung der Kinder und Familien auf dem deutschen Gebiet konstituiert. Die Jugendämter haben die Selektion und die Entführung der rassentauglichen Kinder ins Dritte Reich durchgeführt.
3. Nach dem 2. Weltkrieg sind die Strukturen der örtlichen Jugendämter nicht aufgelöst worden.
und so weiter und so fort
----> http://www.umweltjournal.de/A...lienrecht/13205.php
"Petition zur Abschaffung des deutschen Jugendamtes (Zwangsmaßnahmen des Jugendamtes)"
"Delbrück, 29.10.2007: Der Rechtsanwalt Ingo Alberti hat eine Reihe Petenten erfolgreich unterstützt und folgender Antrag wurde vom Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments als zulässig angenommen:"
"Jugendämter sind abzuschaffen, weil sie ohne Rechts- und Fachaufsicht sind, ohne Weisungsgebundenheit und sich über die Menschenrechtssprechung und –konventionen stellen, sowie nur von lokalen Jugendamtspolitikern beeinflusst werden. Die beste Interessen des Kindes sind als Rechtsbegriff einzuführen.
Begründung:
Als deutscher Rechtsanwalt mit 14 Jahren Berufspraxis bin ich stets konfrontiert mit dem Machtmissbrauch und der Voreingenommenheit der Jugendämter gegen ausländische Eltern und deutsche Väter im familiengerichtlichen Verfahren. Letztlich kann nur deren Abschaffung abhelfen. Erschwerend kommt hinzu, dass der internationale Begriff der Besten Interessen des Kindes in Deutschland nicht gilt, sondern nur der unbestimmte Ersatzbegriff des sogenannten Kindeswohls, der jegliche jugendamtliche und richterliche Willkür ermöglicht. Dieser steht über den Menschenrechten des Kindes und seiner Eltern und führt oft zu deren Verletzung im familiengerichtlichen Verfahren."
1. Die Jugendämter werden irreführend als Amt, als eine staatliche Behörde bezeichnet, obwohl sie einzelne territoriale Organisationseinheiten mit antidemokratischem Charakter sind, die durch den Oberbürgermeister bzw. Landrat jeder Stadt und jeder Gemeinde finanziert werden. Aber im Gegenteil zu einer staatlichen Behörde weder der staatlichen noch der ministerialen noch der anderen Aufsicht bzw. Weisung unterliegen.
2. Die örtlichen Jugendämter wurden endgültig durch die NSDAP als lokale Behörde zur politischen Kontrolle, Unterdrückung und Germanisierung der Kinder und Familien auf dem deutschen Gebiet konstituiert. Die Jugendämter haben die Selektion und die Entführung der rassentauglichen Kinder ins Dritte Reich durchgeführt.
3. Nach dem 2. Weltkrieg sind die Strukturen der örtlichen Jugendämter nicht aufgelöst worden.
und so weiter und so fort
----> http://www.umweltjournal.de/A...lienrecht/13205.php
Die POlen wollen mit Deutschland einen Staat gründen. http://www.thelocal.de/nation...20130925-52085.html
In Polen ist nichts zu holen. Ich würde lieber gerne mit Holland einen Staat gründen. Anschluss an Holland ! 
Frag mich dann nur, wie sich dann eine Autofahrernation mit einer Fahrradfahrernation verträgt ^^
Frag mich dann nur, wie sich dann eine Autofahrernation mit einer Fahrradfahrernation verträgt ^^
"Umsatzsteuergesetz verstößt gegen Grundgesetz"
"Bei dem Abgleich des UStG mit dem GG, läßt auch das Umsatzsteuergesetz der Ungültigkeit anheimfallen, spätestens seit dem Jahr 2002. Dort sind Eingriffe in die Grundrechte aus Art. 2, 3, 13, 14, und 19 Abs. 1 und 2 GG zu beklagen. Keine Darlegung, daß diese Grundrechtseingriffe unabdingbar, nämlich die Ultima Ratio sind, geschweige denn wurden die Grundrechtseingriffe benannt, ganz zu schweigen von der in der Sache erforderlichen in das Gesetz selber einzubindenden Rechtsmittelbelehrung.
Ein Verstoß gegen das Zitiergebot ( Art. 19 I 2 GG ) führt zur Nichtigkeit des Gesetzes. Bis heute haben weder der bundesdeutsche Gesetzgeber, noch die deutsche Finanz- verwaltung, noch die deutsche Finanzrechtsprechung hier gehandelt, obwohl es die “hauseigenen Kommentatoren des Umsatzsteuergesetzes” längst in ihren Kommentaren verbreitet haben. Sie warnen ausdrücklich vor der Anwendung, schreiben es sei verfassungswidrig, aber der Zustand bleibt."
---> http://www.vorsicht-finanzamt...umsatzsteuergesetz/
Das ist ja komisch.Also es soll nichtig sein und trotzdem wird es weiter angewendet???
"Bei dem Abgleich des UStG mit dem GG, läßt auch das Umsatzsteuergesetz der Ungültigkeit anheimfallen, spätestens seit dem Jahr 2002. Dort sind Eingriffe in die Grundrechte aus Art. 2, 3, 13, 14, und 19 Abs. 1 und 2 GG zu beklagen. Keine Darlegung, daß diese Grundrechtseingriffe unabdingbar, nämlich die Ultima Ratio sind, geschweige denn wurden die Grundrechtseingriffe benannt, ganz zu schweigen von der in der Sache erforderlichen in das Gesetz selber einzubindenden Rechtsmittelbelehrung.
Ein Verstoß gegen das Zitiergebot ( Art. 19 I 2 GG ) führt zur Nichtigkeit des Gesetzes. Bis heute haben weder der bundesdeutsche Gesetzgeber, noch die deutsche Finanz- verwaltung, noch die deutsche Finanzrechtsprechung hier gehandelt, obwohl es die “hauseigenen Kommentatoren des Umsatzsteuergesetzes” längst in ihren Kommentaren verbreitet haben. Sie warnen ausdrücklich vor der Anwendung, schreiben es sei verfassungswidrig, aber der Zustand bleibt."
---> http://www.vorsicht-finanzamt...umsatzsteuergesetz/
Das ist ja komisch.Also es soll nichtig sein und trotzdem wird es weiter angewendet???
Hast du irgendwas Stephan?Das war eine ganz normale Frage und wenn du sie nicht beantworten möchtest weil sie dir zu schlicht und einfach ist dann lass es doch einfach.Man kann es auf verschiedenen Seiten nachlesen.
[...]auf verschiedenen Seiten[...]
Womit deine Frage beantwortet ist.
Ah nein. Huch. Ich vergaß, dass krude Verschwörungsseiten neuerdings ja zu den als seriös einzustufenden Medien gelten. Mein Fehler.
Womit deine Frage beantwortet ist.
Ah nein. Huch. Ich vergaß, dass krude Verschwörungsseiten neuerdings ja zu den als seriös einzustufenden Medien gelten. Mein Fehler.
Es sind nicht nur die üblichen "Verschwörungsseiten".Es sind die Kommentare.Ich mein wenn du dir mal 5 min nimmst und da nach suchst finden sich bestimmt gleich auf anhieb 10 -15 Kommentare oder auch seiten die das Thema aufgreifen.Willst du sagen das die alle in ihrer Freizeit gegen Wände laufen?
Hier noch ein kommentar dazu:
"Hört sich interessant an. Ich hab das mal meinem Anwalt vorgelegt, seine erste Reaktion: ´Die sind doch alle bescheuert!´
Danach hat er trotzdem geprüft. Nach seiner jetzigen Aussage ist die Nichtigkeit unzweifelhaft. In seinem Standardkommentar zum Staatsrecht ist die Nichtigkeit von Gesetzen, die das Zitierverbot verletzen sogar unmißverständlich im Fettdruck hervorgehoben. Demnach ist die Nichtigkeit des UsStG nach derzeitiger Rechtslage unzweifelhaft.
Er sagt aber auch, daß sich die Finanzämter eigentlich nie an solche Gesetze zu halten pflegen, die die Steuereinnahmen vermindern. Bei den Finanzgerichten sieht es meistens auch nicht anders aus (lt.Fachanwalt).
Selbst wenn wirklich mal eine Entscheidung zu gunsten der Steuerzahler gefällt wird, wird diese normalerweise gleich wieder mit einem ´Nichtanwendungserlaß´ des Finanzministeriums ausgehebelt, und danach meistens das Steuergesetz schnell entsprechend geändert.
Das Verfassungsgericht nimmt entsprechende Beschwerden meistens einfach gar nicht erst an."
---> http://meinungen.1und1.de/for...chive/2408246?sp=14
Hier noch ein kommentar dazu:
"Hört sich interessant an. Ich hab das mal meinem Anwalt vorgelegt, seine erste Reaktion: ´Die sind doch alle bescheuert!´
Danach hat er trotzdem geprüft. Nach seiner jetzigen Aussage ist die Nichtigkeit unzweifelhaft. In seinem Standardkommentar zum Staatsrecht ist die Nichtigkeit von Gesetzen, die das Zitierverbot verletzen sogar unmißverständlich im Fettdruck hervorgehoben. Demnach ist die Nichtigkeit des UsStG nach derzeitiger Rechtslage unzweifelhaft.
Er sagt aber auch, daß sich die Finanzämter eigentlich nie an solche Gesetze zu halten pflegen, die die Steuereinnahmen vermindern. Bei den Finanzgerichten sieht es meistens auch nicht anders aus (lt.Fachanwalt).
Selbst wenn wirklich mal eine Entscheidung zu gunsten der Steuerzahler gefällt wird, wird diese normalerweise gleich wieder mit einem ´Nichtanwendungserlaß´ des Finanzministeriums ausgehebelt, und danach meistens das Steuergesetz schnell entsprechend geändert.
Das Verfassungsgericht nimmt entsprechende Beschwerden meistens einfach gar nicht erst an."
---> http://meinungen.1und1.de/for...chive/2408246?sp=14
Es ist kein dummlall doc. sondern ne ganz einfach Frage an Leute dieses Forums die darauf vielleicht eine Antwort wissen.Ich finde nämlich immer die selbe Antwort das es nichtig sein soll.
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